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ROLLER-NEWS

PATENTSTREIT: PIAGGIO MP3 VERDRÄNGT PEUGEOT METROPOLIS


Text: Redaktion
Fotos: Piaggio (1), Motomobil (2)
 

C©PYRIGHT

Falls in Frankreich und Italien das französisch-indische Trike nicht binnen Kürze aus dem Angebot verschwindet, sind heftige Strafzahlungen fällig


PiaggioMP3 Patentstreit


Die Bemühungen von Piaggio, gegen optische und technische Nachahmungen (vor allem des Vespa-Rollers) anzukämpfen, sind seit Jahren bekannt. Freilich ist gegen chinesische Plagiate weltweit schwer anzukommen. Ende September wurde aber für den dreirädrigen Piaggio MP3 ein spektakulärer Erfolg erzielt: Innerhalb weniger Tage wurde sowohl von einem Pariser Gericht als auch einer mailändischen Instanz festgestellt, dass Peugeot Motocycles (mittlerweile in indischem Mahindra-Besitz) mit seiner Metropolis-Baureihe internationale Patentrechte verletzt.

Die Urteile und Sanktionen sind gehaltvoll: In Frankreich ist ein Schadenersatz von 1,5 Millionen Euro zu bezahlen; außerdem darf hier der Metropolis in seiner derzeitigen technischen Form weder erzeugt noch importiert, exportiert oder vermarktet werden.

In Italien darf der Metropolis weder importiert, exportiert noch beworben (offline und online) werden. Ab einer Frist von 30 Tagen nach Ausfertigung des Urteils gilt eine Strafe von 6000 Euro für jedes danach verkaufte Fahrzeug. Für jeden Dreirad-Schwenker, der nach 90 Tagen noch in den Schauräumen steht, wird eine Pönale von 10.000 Euro fällig – pro Tag.

Peugeot hat gegen diese erstinstanzlichen Urteile Berufung eingelegt: Mit zwei der bisher eingebrachten Patentansprüche sei Piaggio bereits gescheitert; ein weiteres Patent sei abgelaufen; und beim umstrittenen technischen Detail gehe es um die Arretierung des Schwenkmechanismus (der der Wirkungsweise einer Bremszange auf dem Segment einer Bremsscheibe entspricht).
 


006 PiaggioMP3 Patentstreit

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